USA: Mußt du bei der Einreise deine Social-Media-Aktivitäten zeigen?

Trumps Politik hat auch Einfluß auf deine Reisepläne.

Reisen in die USA machen zur Zeit nicht so richtig Spaß. Einreiseverbote, Mauern, Abschottung, Visa, Grenzkontrollen – das alles sind Begriffe, die man im 21. Jahrhundert eigentlich überwunden glaubte.

Besonders in Europa und hier ganz besonders im Schengen-Land hat man mit Grenzkontrollen fast gar nichts mehr zu tun. Oftmals merkt man gar nicht mehr, wenn man die Grenze überschreitet, zum Beispiel zwischen Deutschland und den Niederlande. Nur die veränderten Verkehrsschilder und natürlich die Beschriftungen geben einen Hinweis darauf, daß man nicht mehr in Deutschland ist.

USA Einreise

An der Grenze zur USA waren solche reisefreundlichen Zustände zwar noch nie Realität, wer schon einmal in der Einreiseschlange am JFK Flughafen von New York gestanden hat, weiß das nur zu gut, doch die populistischen Aktionen des neuen US-Präsidenten Donald Trump verschärfen die Zuständen an der Grenze nun in bisher nicht gekannte Ausmaße.

So verhängte Trump mit einem Handstreich neue Einreiseregeln, die nicht nur Ausländern übel aufstoßen. Auch US-amerikanische Behörden und Institutionen waren weder informiert noch besonders erfreut über die Trumpschen Regeln. Neben den bereits viel diskutierten und inzwischen zum großen Teil wieder entschärften Einreisestopps für Flüchtlinge und für Menschen aus 7 spezifizierten Ländern gibt es weitere Regeln, die auch deine USA Reisepläne betreffen könnten.

So gibt es Hinweise darauf, daß bei der Einreise in die USA die Grenzbeamten vermehrt nach den Social-Media-Aktivitäten der Reisenden fragen. So mußten einzelne Reisende und auch Greencard-Inhaber ihr Facebook-Profil präsentieren, und durften erst nach danach einreisen.

Deine Social-Media-Aktivitäten

Daß die Accounts der Reisenden in den sozialen Medien bei der Einreise gecheckt werden, ist keine Erfindung von Donald Trump. Diese ausgeprägte Form von Überwachungswahn gab es bereits unter Amtsvorgänger Barack Obama. So wird beispielsweise bei der Beantragung der ESTA Reiseerlaubnis, die auch für Deutsche vorgeschrieben ist, explizit nach Social-Media-Accounts wie Twitter, Facebook, Instagram, YouTube u.ä. gefragt. Bisher nur optional, aber das kann sich schnell ändern.

Deshalb stellen sich diese Fragen grundsätzlich für alle, die eine Reise in die USA planen:

• Kann dein Facebook Profil deine USA Reise verhindern?
• Solltest du besser keine USA-kritischen Youtube Videos veröffentlichen?
• Läßt du „anrüchige“ Fotos auf Instagram künftig besser weg?

Zwar gibt es von US-Seite keine Aussagen darüber, inwieweit bzw. wofür die gesammelten Informationen verwendet werden, trotzdem kann man davon ausgehen, daß die Informationen genutzt werden, sobald die US-Behörden einen Anfangsverdacht gegen eine Person haben. Und solch ein Anfangsverdacht kann sich schneller ergeben, als man denkt, wie man am Einreiseverbot von Trump gesehen hat. Plötzlich waren pauschal alle Menschen unerwünscht, die in einem bestimmten Land geboren wurden oder dessen Staatsbürgerschaft besitzen, ohne Ansehen der Einzelperson oder der näheren Umstände.

Auch gab es bereits Fälle, in denen einzelnen Personen die Einreise in die USA verweigert wurde, weil sich in dessen Socialmedia-Accounts unliebsame Einträge befanden. Wer – wenn auch im Spaß – auf Facebook damit droht, „die USA in Schutt und Asche zu legen“, der braucht sich über die Abweisung an der Grenze nicht zu wundern. Die Grenzbeamten sind nämlich eher nicht für ausgeprägten Humor bekannt.

Selbst-Zensur

Es kann also nicht schaden, wenn du deine Aktivitäten in den sozialen Medien entsprechend dämpfst, wenn du künftig in die USA reisen möchtest. Nur wer USA-kritische Töne unterläßt, braucht eine Überprüfung seiner Aktivitäten in den sozialen Medien nicht zu fürchten.

Natürlich mündet das in eine ausgeprägte Selbstzensur, wenn man die Schere im Kopf künftig selbst anlegt. Das hat mit Demokratie und Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Doch in diesem Fall sitzen die USA am längeren Hebel. Sie können schließlich frei entscheiden, wen sie ins Land lassen und wen nicht.

Zum Glück gibt es ja noch genügend andere schöne und lohnende Reiseziele* außer der USA.